Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Digital- und Print-Abonnements

 

Vertragspartner

Auf Grund­la­ge die­ser All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) kommt zwi­schen dem Kun­den und

PRIMA VIER Nehring Ver­lag GmbH
Gus­tav-Frey­tag-Stra­ße 7
10827 Ber­lin

ver­tre­ten durch Dr. Robert Nehring

Han­dels­re­gis­ter: HR Ber­lin-Char­lot­ten­burg
Han­dels­re­gis­ter­num­mer: HR B 82979
Umsatz­steu­er-Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer: DE 813336218,

nach­fol­gend Anbie­ter genannt, ein Ver­trag zustan­de.

Vertragsgegenstand

Durch die­sen Ver­trag wird der Ver­kauf von Zeit­schrif­ten-Abon­ne­ments (Digi­tal- und Print-Abon­ne­ments) über das Online-Bestell­for­mu­lar des Anbie­ters gere­gelt. Zu den Details des Ange­bo­tes wird auf die Pro­dukt­be­schrei­bung der Ange­bots­sei­te ver­wie­sen.

Vertragsschluss

Der Ver­trag kommt im elek­tro­ni­schen Geschäfts­ver­kehr über das Online-Bestell­for­mu­lar oder über ande­re Fern­kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tel wie E-Mail oder Fax zustan­de. Dabei stel­len die dar­ge­stell­ten Ange­bo­te eine unver­bind­li­che Auf­for­de­rung zur Abga­be eines Ange­bots durch die Kun­den­be­stel­lung dar, das der Anbie­ter dann anneh­men kann.

Der Bestell­vor­gang zum Ver­trags­schluss umfasst im Online-Bestell­for­mu­lar fol­gen­de Schrit­te:

  • Aus­wahl des Ange­bots in der gewünsch­ten Spe­zi­fi­ka­ti­on (Print oder Digi­tal),
  • Ein­ga­be der Rech­nungs- und Lie­fer­adres­se,
  • Über­prü­fung und Bear­bei­tung der Bestel­lung und aller Ein­ga­ben,
  • Betä­ti­gen des But­tons “Kos­ten­pflich­tig bestel­len”,
  • Bestä­ti­gungs­mail, dass Bestel­lung ein­ge­gan­gen ist.

Bestel­lun­gen kön­nen neben dem Online-Bestell­for­mu­lar auch über Fern­kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tel (E-Mail/­Fax) auf­ge­ge­ben wer­den, wodurch der Bestell­vor­gang zum Ver­trags­schluss fol­gen­de Schrit­te umfasst:

  • Über­sen­dung der Bestellmail/des Bestell­fa­xes,
  • Bestä­ti­gungs­mail, dass Bestel­lung ein­ge­gan­gen ist.

Mit der Zusen­dung einer Auf­trags­be­stä­ti­gung kommt der Ver­trag zustan­de. Die auto­ma­tisch erstell­te und ver­sand­te Bestell­be­stä­ti­gung stellt kei­ne ent­spre­chen­de rechts­ver­bind­li­che Erklä­rung dar. Der Ver­trag kommt auch durch die Zusen­dung der Ware oder Erbrin­gung der Dienst­leis­tung zustan­de.

Vertragsdauer

Der Ver­trag hat wiederkehrende/dauernde Leis­tun­gen zum Gegen­stand. Die Lauf­zeit des Ver­tra­ges beträgt sechs Lie­fe­run­gen (sechs regu­lä­re Aus­ga­ben). Son­der­aus­ga­ben gel­ten nicht als Lie­fe­rung. Der Gesamt­preis für die Leis­tun­gen kann der Ange­bots­sei­te ent­nom­men wer­den.  Die Min­dest­ver­trags­lauf­zeit beträgt sechs Lie­fe­run­gen. Eine Kün­di­gung in der Min­dest­ver­trags­lauf­zeit ist nicht mög­lich. Falls der Kun­de nicht recht­zei­tig kün­digt, ver­län­gert sich die Lauf­zeit des Ver­tra­ges auto­ma­tisch um einen wei­te­ren Zeit­raum von sechs Lie­fe­run­gen. Jede Ver­trags­par­tei hat das Recht, den Ver­trag mit einer Frist von drei Mona­ten zum Ende des Lie­fer­jah­res ohne Anga­be von Grün­den zu kün­di­gen. Kün­di­gun­gen vom Kun­den wer­den vom Anbie­ter jedoch frü­hes­tens 3 Mona­te nach Beginn des Lie­fer­jah­res ange­nom­men. Ein Lie­fer­jahr beginnt in dem Monat der ers­ten Lie­fe­rung. Das Recht auf außer­or­dent­li­che Kün­di­gung aus wich­ti­gem Grund, ins­be­son­de­re dem wie­der­hol­ten Ver­stoß gegen die ver­trag­li­chen Haupt­pflich­ten, bleibt unbe­rührt. Die Kün­di­gung ist nur wirk­sam, wenn sie schrift­lich oder in Text­form erfolgt.

Vorbehalte

Der Anbie­ter behält sich vor, im Fal­le der Nicht­ver­füg­bar­keit der ver­spro­che­nen Leis­tung die­se nicht zu erbrin­gen.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Die Prei­se für ein Abon­ne­ment im Inland sind End­prei­se und ent­hal­ten die gesetz­li­che Umsatz­steu­er. Die Prei­se für ein Abon­ne­ment im Aus­land sind Net­to-Prei­se, zu denen gege­be­nen­falls eine gesetz­li­che Umsatz­steu­er hin­zu­kommt. Für Digi­tal-Abon­ne­ments fal­len kei­ne Ver­sand­kos­ten an. Print-Abon­ne­ments in Deutsch­land sind eben­falls ver­sand­kos­ten­frei. Für Print-Abon­ne­ments im Aus­land wird eine Ver­sand­kos­ten­pau­scha­le in Höhe von 12,00 € pro sechs Lie­fe­run­gen erho­ben. Besteht ein Wider­rufs­recht und wird von die­sem Gebraucht gemacht, trägt der Kun­de die Kos­ten der Rück­sen­dung.

Zahlungsbedingungen

Der Kun­de hat aus­schließ­lich fol­gen­de Mög­lich­kei­ten zur Zah­lung: Rech­nung nach Beginn des Lie­fer­jah­res. Wei­te­re Zah­lungs­ar­ten wer­den nicht ange­bo­ten und wer­den zurück­ge­wie­sen.
Der Rech­nungs­be­trag ist nach Zugang der Rech­nung, die alle Anga­ben für die Über­wei­sung ent­hält, auf das dort ange­ge­be­ne Kon­to zu über­wei­sen. Der Kun­de ist ver­pflich­tet, inner­halb von 30 Tagen nach Erhalt der Rech­nung den aus­ge­wie­se­nen Betrag auf das auf der Rech­nung ange­ge­be­ne Kon­to ein­zu­zah­len oder zu über­wei­sen. Die Zah­lung ist ab Rech­nungs­da­tum ohne Abzug fäl­lig. Nach Ablauf der Zah­lungs­frist, die somit kalen­der­mä­ßig bestimmt ist, kommt der Kun­de auch ohne Mah­nung in Ver­zug. Ein Zurück­be­hal­tungs­recht des Kun­den, wel­ches nicht auf dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis beruht, wird aus­ge­schlos­sen. Die Auf­rech­nung mit For­de­run­gen des Kun­den ist aus­ge­schlos­sen, es sei denn, die­se sind unbe­strit­ten oder rechts­kräf­tig fest­ge­stellt.

Lieferbedingungen

Die Lie­fe­rung von Zeit­schrif­ten im Rah­men des Print-Abon­ne­ments erfolgt direkt von der Dru­cke­rei. Die Lie­fe­rung von Zeit­schrif­ten im Rah­men des Digi­tal-Abon­ne­ments erfolgt per E-Mail mit einem Link zu einem E-Paper (PDF-Doku­ment), das auch her­un­ter­ge­la­den wer­den kann. Die Nut­zung des E-Papers von Das Büro ist aus­schließ­lich dem Kun­den gestat­tet. Eine Wei­ter­ga­be des E-Papers oder von des­sen Inhal­ten an Drit­te ist unter­sagt. Zuwi­der­hand­lun­gen wer­den juris­tisch ver­folgt. Hat der Anbie­ter ein dau­er­haf­tes Lie­fer­hin­der­nis – ins­be­son­de­re höhe­re Gewalt oder Nicht­be­lie­fe­rung durch eige­nen Lie­fe­ran­ten, obwohl recht­zei­tig ein ent­spre­chen­des Deckungs­ge­schäft getä­tigt wur­de – nicht zu ver­tre­ten, so hat der Anbie­ter das Recht, inso­weit von einem Ver­trag mit dem Kun­den zurück­zu­tre­ten. Der Kun­de wird dar­über unver­züg­lich infor­miert und emp­fan­ge­ne Leis­tun­gen, ins­be­son­de­re Zah­lun­gen, wer­den zurück­er­stat­tet.

Vertragsgestaltung

Ist der Kun­de Unter­neh­mer, so geht die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs und/oder der zufäl­li­gen Ver­schlech­te­rung der Ware mit der Über­ga­be, bei Ver­sen­dung mit der Aus­lie­fe­rung der Ware an den aus­ge­wähl­ten Dienst­leis­ter hier­für auf den Kun­den über. Der Ver­trags­text wird vom Anbie­ter gespei­chert. Der Kun­de hat kei­ne Mög­lich­keit, selbst direkt auf den gespei­cher­ten Ver­trags­text zuzu­grei­fen. Der Kun­de kann Feh­ler in der Ein­ga­be wäh­rend des Bestell­vor­gan­ges kor­ri­gie­ren. Alle For­mu­lar­fel­der las­sen sich bis zum Betä­ti­gen des Bestell-But­tons bear­bei­ten.

Wider­rufs­be­leh­rung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Anga­be von Grün­den die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen.

Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag,

  • (im Fal­le eines Kauf­ver­trags) an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht der Beför­de­rer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men hat,
  • (im Fal­le einer Ver­trags über meh­re­re Waren, die der Ver­brau­cher im Rah­men einer ein­heit­li­chen Bestel­lung bestellt hat und die getrennt gelie­fert wer­den) an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht Beför­de­rer ist, die letz­te Ware in Besitz genom­men hat,
  • (im Fal­le eines Ver­trags über die Lie­fe­rung einer Ware in meh­re­ren Teil­sen­dun­gen oder Stü­cken) an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht Beför­de­rer ist, die letz­te Teil­sen­dung oder das letz­te Stück in Besitz genom­men hat,
  • (im Fal­le eines Ver­tra­ges zur regel­mä­ßi­gen Lie­fe­rung von Waren über einen fest­ge­leg­ten Zeit­raum hin­weg) an dem Sie oder ein von Ihnen benann­ter Drit­ter, der nicht Beför­de­rer ist, die ers­te Ware in Besitz genom­men hat.

Beim Zusam­men­tref­fen meh­re­rer Alter­na­ti­ven ist der jeweils letz­te Zeit­punkt maß­geb­lich.

Um Ihr Wider­rufs­recht aus­zu­üben, müs­sen Sie uns (PRIMA VIER Nehring Ver­lag GmbH, Dr. Robert Nehring, Gus­tav-Frey­tag-Stra­ße 7 10827 Ber­lin, info@office-roxx.de) mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklä­rung (z. B. ein mit der Post ver­sand­ter Brief, Tele­fax oder E-Mail) über Ihren Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Sie kön­nen dafür das bei­gefüg­te Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist.

Zur Wah­rung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass Sie die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absen­den.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie die­sen Ver­trag wider­ru­fen, haben wir Ihnen alle Zah­lun­gen, die wir von Ihnen erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lie­fer­kos­ten (mit Aus­nah­me der zusätz­li­chen Kos­ten, die sich dar­aus erge­ben, dass Sie einer ande­re Art der Lie­fe­rung als die von uns ange­bo­te­ne, güns­ti­ge Stan­dard­lie­fe­rung gewählt haben) unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über Ihren Wider­ruf die­ses Ver­trags bei uns ein­ge­gan­gen ist. Für die­se Rück­zah­lung ver­wen­den wir das­sel­be Zah­lungs­mit­tel, das Sie bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­ti­on ein­ge­setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wur­de aus­drück­lich etwas ande­res ver­ein­bart. In kei­nem Fall wer­den Ihnen wegen die­ser Rück­zah­lung Ent­gel­te berech­net. Wir kön­nen die Rück­zah­lung ver­wei­gern, bis wir die Waren wie­der zurück­er­hal­ten haben oder bis Sie den Nach­weis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück­ge­sandt haben, je nach­dem, wel­ches der frü­he­re Zeit­punkt ist.

Sie haben die Waren unver­züg­lich und in jedem Fall spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Wider­ruf die­ses Ver­trags unter­rich­ten, uns an PRIMA VIER Nehring Ver­lag GmbH, Dr. Robert Nehring, Gus­tav-Frey­tag-Stra­ße 7, 10827 Ber­lin, info@office-roxx.de zurück­zu­sen­den oder zu über­ge­ben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier­zehn Tagen absen­den.

Sie tra­gen die unmit­tel­ba­ren Kos­ten der Rück­sen­dung der Waren.

Sie müs­sen für einen etwai­gen Wert­ver­lust der Waren nur auf­kom­men, wenn die­ser Wert­ver­lust auf einen zur Prü­fung der Beschaf­fen­heit, Eigen­schaf­ten und Funk­ti­ons­wei­se der Waren nicht not­wen­di­gen Umgang mit ihnen zurück­zu­füh­ren ist.

Ende der Wider­rufs­be­leh­rung

Haftungsausschluss

Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Kun­den sind aus­ge­schlos­sen, soweit sich aus den nach­fol­gen­den Grün­den nicht etwas ande­res ergibt. Dies gilt auch für den Ver­tre­ter und Erfül­lungs­ge­hil­fen des Anbie­ters, falls der Kun­de gegen die­se Ansprü­che auf Scha­dens­er­satz erhebt. Aus­ge­nom­men sind Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Kun­den wegen Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers, der Gesund­heit oder wesent­li­cher Ver­trags­pflich­ten, wel­che zur Errei­chung des Ver­trags­zie­les not­wen­di­ger­wei­se erfüllt wer­den müs­sen. Eben­so gilt dies nicht für Scha­dens­er­satz­an­sprü­che nach grob fahr­läs­si­ger oder vor­sätz­li­cher Pflicht­ver­let­zung des Anbie­ters oder sei­nes gesetz­li­chen Ver­tre­ters oder Erfül­lungs­ge­hil­fen.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprü­che oder Rech­te des Kun­den gegen den Anbie­ter dür­fen ohne des­sen Zustim­mung nicht abge­tre­ten oder ver­pfän­det wer­den, es sei denn, der Kun­de hat ein berech­tig­tes Inter­es­se an der Abtre­tung oder Ver­pfän­dung nach­ge­wie­sen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Ver­trag wird in Deutsch abge­fasst. Die wei­te­re Durch­füh­rung der Ver­trags­be­zie­hung erfolgt in Deutsch. Es fin­det aus­schließ­lich das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land Anwen­dung. Für Ver­brau­cher gilt dies nur inso­weit, als dadurch kei­ne gesetz­li­chen Bestim­mun­gen des Staa­tes ein­ge­schränkt wer­den, in dem der Kun­de sei­nen Wohn­sitz oder gewöhn­li­chen Auf­ent­halt hat. Gerichts­stand ist bei Strei­tig­kei­ten mit Kun­den, die kein Ver­brau­cher, juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­ches Son­der­ver­mö­gen sind, Sitz des Anbie­ters.

Datenschutz

Im Zusam­men­hang mit Anbah­nung, Abschluss, Abwick­lung und Rück­ab­wick­lung eines Kauf­ver­tra­ges auf Grund­la­ge die­ser AGB wer­den vom Anbie­ter Daten erho­ben, gespei­chert und ver­ar­bei­tet. Dies geschieht im Rah­men der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen. Der Anbie­ter gibt kei­ne per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten des Kun­den an Drit­te wei­ter, es sei denn, dass er hier­zu gesetz­lich ver­pflich­tet wäre oder der Kun­de vor­her aus­drück­lich ein­ge­wil­ligt hat. Wird ein Drit­ter für Dienst­leis­tun­gen im Zusam­men­hang mit der Abwick­lung von Ver­ar­bei­tungs­pro­zes­sen ein­ge­setzt, so wer­den die Bestim­mun­gen des Bun­des­da­ten­schutz­ge­set­zes ein­ge­hal­ten. Die vom Kun­den im Zuge der Bestel­lung mit­ge­teil­ten Daten wer­den aus­schließ­lich zur Kon­takt­auf­nah­me inner­halb des Rah­mens der Ver­trags­ab­wick­lung und nur zu dem Zweck ver­ar­bei­tet, zu dem der Kun­de die Daten zur Ver­fü­gung gestellt hat. Die Daten wer­den nur soweit not­wen­dig an das Ver­sand­un­ter­neh­men, das die Lie­fe­rung der Ware auf­trags­ge­mäß über­nimmt, wei­ter­ge­ge­ben. Die Zah­lungs­da­ten wer­den an das mit der Zah­lung beauf­trag­te Kre­dit­in­sti­tut wei­ter­ge­ge­ben. Soweit den Anbie­ter Auf­be­wah­rungs­fris­ten han­dels- oder steu­er­recht­li­cher Natur tref­fen, kann die Spei­che­rung eini­ger Daten bis zu zehn Jah­re dau­ern. Wäh­rend des Besuchs der Online-Bestell­sei­te des Anbie­ters wer­den anony­mi­sier­te Daten, die kei­ne Rück­schlüs­sen auf per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten zulas­sen und auch nicht beab­sich­ti­gen, ins­be­son­de­re IP-Adres­se, Datum, Uhr­zeit, Brow­ser­typ, Betriebs­sys­tem und besuch­te Sei­ten, pro­to­kol­liert. Auf Wunsch des Kun­den wer­den im Rah­men der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gelöscht, kor­ri­giert oder gesperrt. Eine unent­gelt­li­che Aus­kunft über alle per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten des Kun­den ist mög­lich. Für Fra­gen und Anträ­ge auf Löschung, Kor­rek­tur oder Sper­rung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten sowie Erhe­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung kann sich der Kun­de an fol­gen­de Adres­se wen­den: PRIMA VIER Nehring Ver­lag GmbH, Dr. Robert Nehring, Gus­tav-Frey­tag-Stra­ße 7, 10827 Ber­lin, info@office-roxx.de.

Salvatorische Klausel

Die Unwirk­sam­keit einer Bestim­mung die­ser AGB hat kei­ne Aus­wir­kun­gen auf die Wirk­sam­keit der sons­ti­gen Bestim­mun­gen.

 

AGB erstellt mit Hil­fe des Gene­ra­tors der Deut­schen Anwalts­hot­line AG